Wie kann es gelingen, langfristig eine leistungsfähige und bedarfsgerechte Verkehrsinfrastruktur zu sichern und gleichzeitig den wichtigen Belangen des Klima- und Umweltschutzes Rechnung zu tragen? Damit beschäftigt sich der „Infrastrukturdialog“ des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV).
Um die Sichtweise der Geschäftsreisebranche einzubringen, ist der VDR bereits seit Start des Infrastrukturdialogs im November 2022 aktiv dabei. VDR-Präsident Christoph Carnier folgte der Einladung des BMDV, sich am „Verbändedialog“ zu beteiligen: VertreterInnen von rund 60 Mobilitäts-, Industrie- und Umweltverbänden diskutierten dabei in Berlin, so dass sich alle an Verkehr und Verkehrspolitik interessierten Verbände einbringen konnten.
Das BMDV fordert dazu auf, eine zukunftsweisende, gemeinsame Perspektive auf die Weiterentwicklung der Bundesverkehrswegeplanung zu erarbeiten. Argumente und Prioritäten der beteiligten Verbände werden gesammelt und sortiert, um sie für die kurzfristige Umsetzung der aktuellen Bundesverkehrswegeplanung abzuwägen und zu berücksichtigen. Zudem sollen Debattenergebnisse und Erkenntnisse in das Konzept für einen neuen Bundesverkehrswege- und Mobilitätsplan (BVMP) 2040 einfließen.
Ziel des BMDV ist es, erstmals in einer strategischen Verkehrsplanung des Bundes Infrastruktur und Mobilität gemeinsam integriert zu betrachten. Themen sind unter anderem die Verknüpfung von verkehrlichen Belangen mit Umwelt- und Klimaschutz, die Vernetzung der Verkehrsträger im Güterverkehr, integrierte Infrastrukturplanungen und Digitalisierung sowie ein Konzept für die Infrastrukturplanung ab 2040.
Wichtige Erkenntnisse des Verbändedialogs für den VDR
- Dass der Klimaschutz eines der wichtigsten Ziele der Bundesverkehrswege- und Mobilitätsplanung darstellt, ist Konsens.
- Alle beteiligten Verbände befürworteten einen engpassorientierten Aus- und Neubau bei der Schiene, der auch eine nachhaltige Bestandserneuerung berücksichtigt.
- Zudem herrschte Einigkeit, dass eine flächendeckende Mobilfunkabdeckung für alle Verkehrsträger gefördert werden sollte.
- Ein wesentlicher Konsenspunkt bei allen beteiligten Verbänden bestand außerdem in der Forderung, dass der BVMP 2040 – aus einer integrierten Perspektive – die Verschränkung von Verkehr und Mobilität mit bestimmten weiteren Themenkomplexen inhaltlich abbildet. Die Bundesregierung solle Mobilität und Infrastrukturen zukünftig stärker als gesamtgesellschaftliche Herausforderungen betrachten.
- Der ländliche Raum soll zudem bei der Verkehrs- und Mobilitätsplanung stärker berücksichtigt werden.
Im November 2023 geht der Infrastrukturdialog in die nächste Phase: In acht Arbeitsgruppen mit unterschiedlichen Themen-Schwerpunkten sind die Verbände erneut aufgefordert sich zu beteiligen und ihren Input beizusteuern. Der VDR wird weiterhin aktiv mitarbeiten. Die Arbeitsgruppenphase endet im März 2024. Über Fortschritte und Ergebnisse werden wir weiter auf dem Laufenden halten.
